Ich suche zum 1. April 2012 eine wissenschaftliche Mitarbeiterin / einen wissenschaftlichen Mitarbeiter
für mein Regionalbüro Görlitz/Ostsachsen.

Zur geplanten EU-Fahrzeuglärmrichtlinie, die derzeit in Brüssel verhandelt wird, erklärt Stephan Kühn, Sprecher für Verkehrspolitik:

In Deutschland sind drei Millionen Bürgerinnen und Bürger in ihrem Wohnumfeld von gesundheitsschädlichem Straßenverkehrslärm betroffen. Verkehrslärm kann krank machen und verursacht jährlich enorme volkswirtschaftliche Kosten.

In einem gemeinsamen Mobilisierungsclip unterstütze ich mit 17 weiteren Mitgliedern des Bundestages den Aufruf des Bündnisses „Dresden Nazifrei“ um die Nazi-Aufmärsche in Dresden im Februar zu verhindern.

Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren,

auch in diesem Jahr werden Nazis und ihre Sympathisanten am 13. und 18. Februar wieder versuchen den Tag der Bombardierung Dresdens zu instrumentalisieren, die Geschichte zu verdrehen und die Opfer des Nationalsozialismus zu verhöhnen. Auch in diesem Jahr muss es uns gelingen die rechten Aufmärsche zu stoppen.

In Sachen Bahnlärmproblematik Coswig hat sich Stephan Kühn, sächsischer Bundestagsabgeordneter und verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN-Bundestagsfraktion in einem Brief an den Vorstandsvorsitzenden der DB AG, Rüdiger Grube, gewandt. In einer Frage an die Bundesregierung fragte er nach der Umsetzung der im DB-Lärmsanierungsprogramm enthaltenen Maßnahmen in den Abschnitten Radebeul – Naundorf sowie Coswig – Neucoswig. Die Antworten fielen ernüchternd aus. Der Bahnlärmschutz kommt allenfalls im Schneckentempo voran. Grund dafür ist die geringe Mittelausstattung des Sanierungsprogramms durch den Bund.

Zum Investitionsrahmenplan des Verkehrsministerium ist seit dem 15.12.2011 auf www.tagesschau.de folgendes zu lesen:
"Die Grünen nannten jedoch den jetzigen Plan unrealistisch: Er setze keine Prioritäten, sondern sei eine Liste weitgehend nicht finanzierter Vorhaben, sagte Verkehrsexperte Stephan Kühn." Den ganzen Bericht finden Sie hier.

Zum gestern vorgestellten Investitionsrahmenplan (IRP) für die Infrastruktur des Bundes, mit dem der Bund den Ausbau von Schiene und Straße für die nächsten fünf Jahre absteckt, erklärt Stephan Kühn, sächsischer Bundestagsabgeordneter und verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN-Bundestagsfraktion:

„Der Ausbau des sächsischen Eisenbahnnetzes wird auch in den kommenden fünf Jahren nur schleppend vorangehen. Der so genannte Investitionsrahmenplan des Bundes setzt im Schienenbereich unverändert auf teure Hochgeschwindigkeitsprojekte, die für die Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene praktisch keinen Nutzen entfalten. Außerdem investiert der Bund mehr Geld in die Straße.