15.02.2019
Vielerorts in Deutschland gibt es zweisprachige Schilder. Nur im sorbischen Gebiet soll das nicht möglich sein. Die Bundesregierung lehnt weiterhin zweisprachige Wegweiser und Schilder an Autobahnen für innerdeutsche Ziele ab. Die...
Weiterlesen
15.02.2019
Verkehrsminister Scheuer hat sich kräftig blamiert: Das von ihm gelobte Flugblatt der Lungenärzte, um die Grenzwerte für die Luftschadstoffbelastung zu diskreditieren, enthält schwere Rechenfehler. Scheuer muss jetzt erklären,...
Weiterlesen
15.02.2019
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will den Einsatz von Lang-Lkws erleichtern. Die Fahrzeuge mit einer Länge von bis zu 25,25 Metern müssen bisher im kombinierten Verkehr Straße-Schiene einsetzbar sein. Diese Vorgabe...
Weiterlesen
12.02.2019
Gestern hat sich Kanzlerin Merkel hinter verschlossenen Türen erneut mit den Ministerpräsidenten der Kohle-Länder getroffen. Ich habe bei MDR-Aktuell die fehlende Einbindung der Zivilgesellschaft kritisiert.
Zukunftskonzepte...
Weiterlesen
11.02.2019
Die Bundesregierung plant die künftigen Fernverkehrszüge über die Bummelstrecke Borna-Geithain zu führen. Wer so plant, hat kein Interesse an einer attraktiven Fernverkehrsanbindung von Chemnitz. Der City Tunnel ist heute bereits...
Weiterlesen
08.02.2019
Von der Donau an die Moldau: der zweite Teil der Reise unser deutsch-tschechisch-slowakischen Freundschaftsgruppe des Bundestages führte uns nach Prag. Die verschneite Hauptstadt Tschechiens ist seit den Kommunalwahlen im letzten...
Weiterlesen
08.02.2019
Um die Elektromobilität zur Erfolgsgeschichte zu machen, muss die Bundesregierung endlich die Handbremse lösen. Vor allem braucht die Kaufprämie für Elektroautos ein Bonus-Malus-System, damit sie funktioniert. Dann bekommen...
Weiterlesen
