Im Bundestag

08.02.2019

Reisebericht: Erfolgreiche Piraten im europaskeptischen Tschechien

Von der Donau an die Moldau: der zweite Teil der Reise unser deutsch-tschechisch-slowakischen Freundschaftsgruppe des Bundestages führte uns nach...

Weiterlesen

08.02.2019

Golem.de zur Kaufprämie für Elektrofahrzeuge

Um die Elektromobilität zur Erfolgsgeschichte zu machen, muss die Bundesregierung endlich die Handbremse lösen. Vor allem braucht die Kaufprämie für...

Weiterlesen

06.02.2019

Pkw-Maut ist und bleibt ein teures Stammtisch-Projekt der CSU

Selbst wenn der Europäische Gerichtshof der Empfehlung des Generalanwalts folgen sollte und die Pkw-Maut europarechtlich zulässig ist, heißt das...

Weiterlesen

06.02.2019

Reisebericht: Das Paternoster-Prinzip in der Slowakei

Mit der fraktionsübergreifenden Parlamentsgruppe Slowakei-Tschechien des Bundestages bin ich diese Woche zu Gesprächen in Bratislava und Prag...

Weiterlesen

01.02.2019

Studio Friedman: „Nein zum Tempolimit – wollen wir wirklich eine umweltfreundliche Verkehrspolitik?“

Ein Tempolimit auf Autobahnen, das Verkehrsminister Scheuer als „gegen jeden Menschenverstand“ abkanzelt, reduziert in Wahrheit die Unfallzahlen und...

Weiterlesen

31.01.2019

Wechsel von Staatssekretär Schulz zu Toll Collect ein klarer Interessenkonflikt

Der beamtete Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Dr. Gerhard Schulz, soll die Geschäftsführung der Maut-Betreibergesellschaft Toll Collect...

Weiterlesen

30.01.2019

Koalition gibt Scheuer bei Beratern freie Hand – ein guter Tag für Berater, ein schlechter für die Steuerzahler

Die CDU/CSU- und SPD-Bundestagsfraktionen haben sich heute im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages gegen Transparenz bei Beraterverträge im...

Weiterlesen