Im Bundestag

13.11.2019

Fachgespräch zur Rohstoffbilanz der Elektromobilität

Für die Herstellung von Lithium-Ionen-Akkus, die in Elektroautos, Smartphones oder Notebooks verbaut werden, werden besondere Ressourcen benötigt, die...

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11.11.2019

Wirtschaftswoche: "Wofür Scheuers Berater mehr Geld brauchten"

Anfang Oktober räumte Verkehrsminister Scheuer die Kostenexplosion bei den Beraterverträgen für die Reform der Fernstraßenverwaltung und den Aufbau...

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06.11.2019

Bundesregierung beschneidet Rechte der Zivilgesellschaft

Die neuen Gesetzesvorhaben der Bundesregierung zu Planungsverfahren richten sich entschieden gegen die Rechte von Bürgerinnen und Bürgern sowie...

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05.11.2019

Autogipfel ignoriert wesentliche Hemmnisse der Elektromobilität

Die Bundesregierung hat es bei ihrem gestrigen Autogipfel im Kanzleramt wieder versäumt, die strukturellen Hemmnisse der Elektromobilität aus dem Weg...

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01.11.2019

Handelsblatt zu den aktuellen Vorwürfen des Bundesrechnungshofs, das Verkehrsministerium habe gegen das Vergabe- und Haushaltsrecht verstoßen

Der Bundesrechnungshof bestätigt: Das Verkehrsministerium hat bei der Pkw-Maut gegen Vergabe- und Haushaltsrecht verstoßen. Die Nachverhandlungen des...

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25.10.2019

Meine Bundestagsrede zum Antrag „Einsetzung des 2. Untersuchungsausschusses der 19. Wahlperiode (Pkw-Maut)"

Tricksen, täuschen und vertuschen, so sah die "maximal mögliche Transparenz" von Verkehrsminister Scheuer bei der Aufklärung des Pkw-Maut-Desasters...

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24.10.2019

Pressegespräch zum Untersuchungsausschuss Pkw-Maut

Besessen von der Bierzelt-Idee seiner Partei hat Verkehrsminister Scheuer alles der Umsetzung der Pkw-Maut untergeordnet, besonders die Interessen der...

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