Reden

Meine Bundestagsrede zur Beschleunigung von Investitionen

Wir wollen eine Energie- und Verkehrswende. Voraussetzung dafür sind schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren. Mit dem neuen Gesetz zur Beschleunigung von Investitionen und Planungen geht die Bundesregierung mit dem Problem...

Meine Bundestagsrede zur Planungsbeschleunigung von Verkehrsprojekten

Das Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz ist neuer Wein in alten Schläuchen! Um Projekte schneller baureif zu bekommen, soll Baurecht per Gesetz erwirkt werden. Dies wird Planungsvorhaben nicht beschleunigen. Es ist lediglich ein...

Meine Bundestagsrede zur Planungsbeschleunigung von Verkehrsprojekten

Baurecht per Gesetz statt Planfeststellung – mit dem neuen Gesetzesvorhaben der Bundesregierung, Planungen von Verkehrsprojekten durch Maßnahmengesetz zu beschleunigen, droht eine drastische Einschränkung von Klagerechten für...

„Das ist keine Investitionsoffensive für die Verkehrswende, sondern reine Kosmetik.“ - Meine Bundestagsrede zum Verkehrshaushalt 2020

Wirksamer Klimaschutz erfordert mutige Entscheidungen! Der Haushalt 2020 dokumentiert hingegen das absolute Versagen der Großen Koalition in der Klimaschutzpolitik!

Der Regierung fehlt der Mut, klimaschädliche Subventionen...

Meine Bundestagsrede zum Antrag „Einsetzung des 2. Untersuchungsausschusses der 19. Wahlperiode (Pkw-Maut)"

Tricksen, täuschen und vertuschen, so sah die "maximal mögliche Transparenz" von Verkehrsminister Scheuer bei der Aufklärung des Pkw-Maut-Desasters bisher aus. Damit ist jetzt Schluss! Zusammen mit FDP und Linken haben wir die...

Meine Bundestagsrede zum Antrag „Klimapaket neu auflegen – Verkehrswende für eine klimafreundliche Mobilität einleiten“

Nie war der Rückhalt für wirksamen Klimaschutz größer, doch der Bundesregierung ist es mit ihrem kraftlosen Klimapaket nicht gelungen, auf die Klimakrise zu reagieren.

Vor allem benötigen wir dringend eine Verkehrswende. In...

Meine Bundestagsrede zum Antrag „Elektromobilität auf die Überholspur bringen – Chancen für eine zukunftsfähige Mobilität nutzen“

Wenn Mobilität auch künftig bezahlbar sein soll, müssen wir die Elektromobilität jetzt auf die Überholspur bringen. Verkehrsminister Scheuer ist deshalb gut beraten, unser grünes Maßnahmenpaket umzusetzen, das am Donnerstag im...