Bundestagsrede Im Bundestag
09.11.2018
Marode Brücken, Flaschenhälse im Schienennetz, überlasteter städtischer Nahverkehr, fehlender Lärmschutz – wer den Verkehrskollaps abwenden und eine Verkehrswende vorantreiben will, der muss Planungen von Verkehrsprojekten...
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Bundestagsrede Im Bundestag
19.10.2018
Bei der Debatte zur Änderung des Lkw-Maut-Gesetzes im Bundestag habe ich deutlich gemacht, dass Unternehmen mit schweren Lkw die durch Lärmbelastung entstehenden Kosten zu 100 Prozent tragen müssen - statt nur 28 Prozent zu...
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Bundestagsrede Im Bundestag
11.10.2018
Die politische Verantwortung für das Fahrverbot in Berlin und alle anderen Fahrverbote in Deutschland trägt Verkehrsminister Scheuer, denn er verhindert seit drei Jahren notwendige und wirkungsvolle Hardwarenachrüstungen. Dass...
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Bundestagsrede Im Bundestag
05.10.2018
Die Bundesregierung hat bislang wenig dazu beigetragen, dass Verkehr von der Straße auf die umweltfreundliche Schiene verlagert werden konnte. Während die LKW-Mautsätze in den vergangenen Jahren um 20 Prozent sanken, stieg die...
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Bundestagsrede Im Bundestag
04.10.2018
Bei der Planung von Verkehrsprojekten kommt es immer wieder zu langen Verzögerungen. Die Gründe dafür sind u.a. mangelnde Bürgerbeteiligung, Personalmangel bei den zuständigen Behörden sowie fehlende Zusammenarbeit mit den...
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Bundestagsrede Im Bundestag
28.09.2018
Immer mehr Gerichte ordnen Fahrverbote an, Dieselautos verlieren jeden Tag an Wert. Die Zeit für Verschleppen, Verzögern und Vertagen im Abgasskandal ist endgültig vorbei. Minister Scheuers neues Tausch- und Rücknahmekonzept, bei...
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Bundestagsrede Im Bundestag
11.09.2018
Mit diesem Haushalt setzt Verkehrsminister Scheuer seine klimapolitische Geisterfahrt fort. Die Mittel im Verkehrshaushalt 2019 für den Bereich Straße sollen im Vergleich zu 2018 um 19 Prozent auf über neun Mrd. Euro steigen! Für...
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