Bericht Im Bundestag
14.10.2020

Best of Bundestag der letzten 11 Jahre: Strukturwandel in der Lausitz

Ein Thema, welches mich seit 2012 begleitete, war der Kohleausstieg und die damit verbundenen Folgen für das Lausitzer Revier. Mit der Sommertour 2012 starteten wir Gespräche mit wichtigen Akteuren der Lausitz in deren Ergebnis der erste Entwurf eines Strategiepapiers stand, welches sich mit den Folgen des Kohleausstiegs für die Ober- und Niederlausitz befasste.

Auf dieser inhaltlichen Basis organisierten wir in den Folgejahren fünf Werkstattgespräche in den Bereichen Bildung, Wirtschaft, Kultur, Mobilität und Bürgerbeteiligung. Mit den Werkstätten waren wir an unterschiedlichen Orten in der gesamten Lausitz und konnten im intensiven Austausch mit Verantwortlichen, Multiplikatoren und Stakeholdern zu den jeweiligen Themen die Frage, was nach der Kohle in der Lausitz kommt, diskutieren.

2015 verabschiedete die Landesdelegiertenversammlung in Sachsen den von uns eingebrachten Beschluss „Perspektiven für die Lausitz nach der Kohle“. In den zwei folgenden Jahren diskutierte ich diese Vision einer Regionalentwicklung in 10 Veranstaltungen in der Oberlausitz mit den Bürgerinnen und Bürgern. Ich erinnere mich gut, das vor den Verhandlungen und Ergebnissen der „Kohlekommission" wir nicht überall willkommen waren mit unseren Vorstellungen für eine Lausitz nach der Kohle. Um so mehr Fahrt nahm das Thema seit dem Berufen der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung auf.

Heute liegt mit dem Strategiepapier "Lausitz 2050“ eine breit erarbeitete Grundlage vor, die es nun gilt, zusammen mit der Zivilgesellschaft umzusetzen. Mich freut, dass die gleiche Problematik auf der polnischen Seite der Lausitz immer mehr in den politischen Blick gerät. Die Aktionen zum Stopp der Erweiterungspläne des Braunkohletagebaus Turow habe ich von Beginn an unterstützt. Wir müssen es schaffen, die europäische Modellregion für den Strukturwandel nicht nur in der Lausitz sondern gemeinsam mit unseren polnischen und tschechischen Nachbarn zu entwickeln.


Foto: Menschenkette Dreiländereck 30.04.2019

Foto: Am 28. Febr. 2019 diskutierte ich die Ergebnisse der Kohlekommission mit den Kommissionsmitgliedern Gunda Röstel und Stanislav Tillich