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07.06.2019

Bundestagsdebatte zu Ausschreitungen in Chemnitz - #wirsindmehr

Was im letzten August in Chemnitz vorgefallen ist, war furchtbar. Was die AfD heute im Bundestag diskutiert hat, war diesem hohen Haus unwürdig. Es ist zynisch, zu den Ausschreitungen in Chemnitz Wortklauberei zu betreiben.

Es gibt vieles, was man über diese Tage im August diskutieren könnte. Die Angriffe auf Passanten, Hitlergrüße, die Reaktion der Polizei und vieles weitere. Stattdessen möchte die AfD darüber diskutieren, ob es in Chemnitz eine Hetzjagd gab oder nicht.

Ihr geht es nur darum, dass Bundeskanzlerin Merkel und ihr Sprecher Steffen Seibert zurücktreten sollen, weil sie angeblich gelogen haben. Der AfD geht es nicht um die Fakten oder neue Erkenntnisse mit ihrer sogenannten großen Anfrage. In den 21 Fragen geht es nur um das Wort Hetzjagd. Es geht nicht darum, wie sich die Gewalttaten gegen Migranten oder rechtsextreme Straftaten seitdem entwickelt haben. Es geht nicht darum, wie der Stand im Strafprozess ist. Es geht nicht um die Angriffe auf Restaurants, wie die Brandstiftung am türkischen Restaurant Mangal. Das zeigt die Prioritäten der AfD. Hier will die AfD das Geschehene instrumentalisieren und interessiert sich nicht für das, was wirklich passiert ist.

Wenn Menschen bedroht und angegriffen werden, dann muss sich die Zivilgesellschaft schützend vor diese Menschen stellen. Ich bin froh, dass viele Bürgerinnen und Bürger aus Chemnitz und Umgebung aufgestanden sind und bei Veranstaltungen und Konzerten klar gemacht haben, dass Sie für ein anderes Chemnitz stehen. Diese Zivilgesellschaft gilt es zu stärken und zu unterstützen. Das nächste Konzert findet am 4. Juli in Chemnitz statt. Es sind alle herzlich eingeladen.