Presseecho Im Bundestag
15.05.2019

Energate Messenger: „Gesetzespaket zur Elektromobilität in der Warteschleife“

Bei der Elektromobilität gerät Verkehrsminister Scheuer immer weiter ins Hintertreffen. Mitte April hat er ein Elektromobilitäts-Gesetzespaket angekündigt, doch Inhalte und Zeitplan kann er bis heute nicht nennen. Darüber berichtet der Energate Messenger. Angesichts der tiefgreifenden Transformation in der Autoindustrie und der vielen Arbeitsplätze können wir uns keine Showpolitik des Verkehrsministers leisten.

 

Wenigstens bekennt sich die Bundesregierung mittlerweile dazu, die Kaufprämie für Elektroautos fortzuführen – auch das zeigt meine Anfrage an die Bundesregierung. Damit die Fördermittel schneller abfließen, muss die Bundesregierung künftig ein Bonus-Malus-System ergänzen. So würde die Prämie nicht mehr von allen Steuerzahlern, sondern von klimaschädlichen Spritschluckern über die Kfz-Steuer gegenfinanziert. Die Bundesregierung muss die Verlängerung schnell in trockene Tücher bringen. Gerade jetzt, wo mehr E-Auto-Modelle deutscher Hersteller auf den Markt kommen, brauchen wir Planbarkeit und Investitionssicherheit.

 

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