Bericht Im Bundestag
29.04.2020

Fachgespräch zur Autoindustrie in der Corona- und Klimakrise

Vor dem großen Autogipfel der Bundesregierung am kommenden Dienstag wird die Diskussion über weitere Staatshilfen für die Autobranche immer lauter. Im digitalen Fachgespräch der Grünen-Bundestagsfraktion habe ich darüber heute mit Expert*innen aus Industrie, Wissenschaft und Verbänden diskutiert. Das Fachgespräch kann hier noch einmal angeschaut werden.

Klar wurde, dass eine neue Auto-Kaufprämie nicht nur starke ökologische Leitplanken bräuchte, damit sich die Fehler aus dem Jahr 2009 nicht wiederholen, sondern auch in ein Gesamtkonzept für die Verkehrswende eingebettet sein müsste: Eine Prämie darf Bus, Bahn und Rad nicht schwächen. Michael Müller-Görnert vom VCD hat deshalb eine breit aufgestellte Mobilitätsprämie vorgeschlagen und Julia Poliscanova von Transport&Environment zugestimmt, die sich für stärkere Investitionen in elektrische Busse und Nutzfahrzeuge ausgesprochen hat, damit diese nicht auf der Strecke bleiben.

Gefreut habe ich mich darüber, dass auch Kai Bliesener von der IG Metall keine pauschale Prämie für alle Modelle und Antriebe befürwortet, sondern die Transformation der Autobranche hin zu sauberen Antrieben weiter vorantreiben möchte. Zudem ist es richtig, dass sich VW-Cheflobbyist Dr. Thomas Steg stark gemacht hat für eine CO2-basierte Kfz-Steuer und den Abbau der Dieselsubventionen - denn so gibt es insgesamt bessere Rahmenbedingungen für abgasfreie Autos. Diesen ordnungspolitischen Ansätzen pflichtete auch Prof. Dr. Bratzel vom Center of Automotive Management bei, der zudem dazu riet, die Förderung von Plug-in-Hybriden stärker danach auszurichten, ob sie im Realbetrieb tatsächlich CO2 einsparen.

 

Bildquelle: Grüne Bundestagsfraktion