Presseecho Im Bundestag
28.05.2018

Handelsblatt: "Warum die Diesel-Strategie des Verkehrsministers misslingen könnte"

Verkehrsminister Scheuer gibt sich durchsetzungsstark: Anfang Mai hat er den Autoherstellern eine Frist gesetzt, um die noch ausstehenden Software-Updates für Dieselautos fertigzustellen, damit alle Updates bis Jahresende aufgespielt sind. Doch Scheuer steht mit leeren Händen da, wie die Antworten der Bundesregierung auf meine Anfrage zeigen: Weder kann Scheuer bestehende Rechtsgrundlagen für diese Fristsetzung oder Sanktionsmöglichkeiten benennen, noch hat er welche geschaffen. Nur eine Handvoll Autos hat bislang ein freiwilliges Software-Update bekommen. Mit diesem Tempo wird Scheuer sein Ziel verfehlen, alle Umrüstungen bis Jahresende abzuschließen.

 

Statt sich weiter mit Software-Updates zu befassen, die kaum etwas bringen, sollte sich Verkehrsminister Scheuer stattdessen zu wirksamen Hardware-Nachrüstungen bekennen. Nur so können wir die Luftqualität in den Städten spürbar verbessern.

 

Über meine Anfrage hat das Handelsblatt am vergangenen Freitag berichtet.

 

Bildquelle: delphinmedia/pixabay.com