Kommentar In Sachsen
06.09.2018

Offener Brief an Herrn Oberbürgermeister Ahrens in Bautzen zur Meinungsfreiheit

Meinungsfreiheit gilt für alle demokratischen Kräfte. Ich habe mich an den Oberbürgermeister von Bautzen, Herrn Alexander Ahrens (SPD), in einem offenen Brief mit der Forderung gewandt, die demokratischen Kräfte in Bautzen zu stärken und sie nicht aus dem gesellschaftlichen Dialog auszuschließen. Vorausgegangen war eine Auseinandersetzung im Stadtrat, in der der Oberbürgermeister Verständnis für einen Aufruf zeigte, welcher Meinungsfreiheit einforderte, aber dies offensichtlich nicht dem ganzen demokratischen Meinungsspektrum einräumen möchte.

Ich unterstütze ausdrücklich die Idee von Alexander Ahrens, Diskussionsforen einzurichten, habe aber kein Verständnis für seine Haltung, dabei demokratische Protagonisten, die eine kritische Position gegenüber rechts-nationalen Haltungen beziehen, auszuschließen. Den vollständigen Brief an Herrn Oberbürgermeister Ahrens finden sie hier.

 

Die Sächsische Zeitung berichtete ebenfalls über meinen Brief.