Kommentar In Sachsen
02.09.2019

Sachsen ist nicht gekippt, aber wackelt kräftig

Wir sächsischen Grünen haben unsere Stimmen zur letzten Landtagswahl fast verdoppelt, die ersten drei Direktmandate seit 1990 gewonnen und damit das beste grüne Wahlergebnis bei einer Landtagswahl in Sachsen erzielt. Doch Jubelstimmung kam nicht wirklich auf. Unser Wahlziel – zehn Prozent der Stimmen – haben wir verpasst und sind damit unter den Umfrageergebnissen der letzten Wochen geblieben. Dazu kommt noch das Ergebnis einer Partei, die die demokratischen Grundwerte offen infrage stellt und in der Rechtsradikale das Sagen haben. „Mut“ war unser zentraler Begriff im Wahlauseinandersetzung – Mut, statt ein Klima aus Angst und Hass. Mut und Entschlossenheit brauchen wir jetzt! Wenn Ministerpräsident Kretschmer Wort hält und sowohl eine Minderheitsregierung als auch eine Regierung mit AfD-Beteiligung weiter ausschließt, können nur CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SPD eine Koalition in Sachsen bilden. Wie schwierig eine solche Kenia-Koalition ist, sieht man im Nachbarbundesland Sachsen-Anhalt. Dennoch: Ein solches Regierungsbündnis ist de facto alternativlos und zum Erfolg verdammt. Allen Beteiligten muss klar sein, dass ein „Weiter so“ oder ein Bündnis des kleinsten gemeinsamen Nenners nicht geht. Notwendig ist ein gemeinsames Zukunftsbild für Sachsen. Sachsen ist nicht gekippt, aber wackelt kräftig. Um das demokratische Fundament zu stärken, brauchen wir eine neue Beteiligungskultur im Land sowie Mut und Entschlossenheit der handelnden Akteure.