Presseecho Im Bundestag
16.08.2019

SPIEGEL: "Scheuer gerät im Maut-Debakel in Erklärungsnot"

In der Frage, wer für das Scheitern der Pkw-Maut verantwortlich ist, belasten vertrauliche Dokumente Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer. Der CSU-Politiker hat der Betreiberfirma der Pkw-Maut, Autoticket, schlechte Leistung vorgeworfen und hauptsächlich damit die Kündigung der Mautverträge am 18. Juni begründet. Das Mautprojekt war am selben Tag vom Europäischen Gerichtshof für rechtswidrig erklärt worden. Die Umstände der Kündigung bringen den Minister nun in Erklärungsnot. Unterlagen aus Scheuers Ministerium, die dem SPIEGEL vorliegen, widersprechen der Version des Politikers.

 

Mir erscheint der Vorwurf der Schlechtleistung der Betreiber konstruiert. Das ist der durchsichtige Versuch von Minister Scheuer, die Schuld auf andere abzuwälzen. 

 

Über meine Kritik berichtet heute u.a. der SPIEGEL

 

Bildquelle: pixabay.com/Hans