Pressemitteilung
Maut
Presseecho
Im Bundestag
26.08.2020
Das gestrige Gutachten des Parlamentarischen Dienstes des Deutschen Bundestages zu unserem Antrag hinsichtlich der „Einsetzung eines...
Weiterlesen
Pressemitteilung
Im Bundestag
In Sachsen
29.04.2020
In Sachsen ist die Zahl der Verkehrsunfälle in den fünf letzten Jahren kaum zurückgegangen. Bei den bei Unfällen verletzten Personen ist leider auch...
Weiterlesen
Pressemitteilung
Maut
Im Bundestag
31.01.2020
Im gestrigen Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut fiel die Kritik des Bundesrechnungshofs verheerend aus: Scheuers Schutzbehauptung, er sei per...
Weiterlesen
Veranstaltung
Pressemitteilung
Im Bundestag
29.01.2020
Endlich legt die Bundesregierung das Kohleausstiegsgesetz vor. Leider viel zu spät und vor allem zu weit weg vom Kompromiss der Kohlekommission. Wenn,...
Weiterlesen
Pressemitteilung
In Sachsen
27.01.2020
Ich bin bestürzt über die Verleihung des St.-Georgs-Ordens an den ägyptischen Diktator Abdel Fattah Al-Sisi und habe dies dem künstlerischen Leiter...
Weiterlesen
Pressemitteilung
Im Bundestag
In Sachsen
20.01.2020
Das Bundesfinanzministerium wollte mit der zum 1.1.2020 eingeführten Bonpflicht gegen die Manipulation von Kassensystemen vorgehen, hat aber bislang...
Weiterlesen
Pressemitteilung
Maut
Im Bundestag
17.01.2020
Verkehrsminister Scheuer stellte Wahlversprechen der CSU über rechtliche Leitplanken und widersetzte sich damit allen Warnsignalen. Bereits das...
Weiterlesen