21.06.2018
Am Freitag, 22. Juni 2018, ist die Bundesregierung und damit auch Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) seit 100 Tagen im Amt. Dazu habe ich folgende Erklärung abgegeben:
„So modern wie sein Franz-Josef-Strauß-BMW ist...
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Bundestagsrede
Im Bundestag
15.06.2018
Deutschland hat sich verpflichtet, die klimaschädlichen CO2-Emissionen deutlich zu reduzieren. Im Verkehr steigen die Emissionen, die zu fast zwei Dritteln von Autos verursacht werden. Die Festlegung der neuen CO2-Reduktionsziele...
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12.06.2018
Nun muss auch Daimler reihenweise Autos wegen Abgasmanipulationen zurückrufen. In ganz Europa sind 774.000 Fahrzeuge betroffen, davon 238.000 in Deutschland. Das zeigt: Wir reden längst nicht mehr über einen VW-Skandal, sondern...
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28.05.2018
Verkehrsminister Scheuer gibt sich durchsetzungsstark: Anfang Mai hat er den Autoherstellern eine Frist gesetzt, um die noch ausstehenden Software-Updates für Dieselautos fertigzustellen, damit alle Updates bis Jahresende...
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23.05.2018
Jeden Tag sind zehntausende mautpflichtige Lkw auf deutschen Straßen unterwegs. Mit dem Güterverkehr wachsen leider auch die Unfälle, beispielsweise durch übermüdete Fahrer und technische Mängel. Die WELT hat am vergangenen...
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Pressemitteilung
Im Bundestag
17.05.2018
Durch den verspäteten Start der Lkw-Maut waren dem Bund etliche Milliarden entgangen. Nach jahrelanem Rechtsstreit haben sich das Bundesverkehrsministerium und Toll Collect gestern auf einen Vergleich geeinigt. Dazu habe ich die...
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Pressemitteilung
Im Bundestag
17.05.2018
Heute hat die EU-Kommission Deutschland wegen der hohen Stickoxid-Belastung vor dem Europäischen Gerichtshof verklagt. Dazu habe ich folgende Pressemitteilung veröffentlicht:
"Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts ist...
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