29.05.2020
Erneut macht sich Scheuers Behörde, das Kraftfahrt-Bundesamt, zum Handlanger der Autoindustrie: Fast eine Million Briefe hat die Behörde des Verkehrsminister alleine seit 2019 verschickt, um auf Software-Updates für Dieselautos...
Weiterlesen
27.05.2020
Um die Corona-Krise und ihre gewaltigen Folgen für unsere Wirtschaft und Gesellschaft zu bewältigen, brauchen wir einen Zukunftspakt mit überzeugenden und zuverlässigen Ideen. Dazu gehört vor allem eine Investitions-, Innovations-...
Weiterlesen
26.05.2020
Morgen legt die EU-Kommission ihren Wiederaufbau-Fonds vor, um die coronabedingte Wirtschaftskrise zu überwinden. Sie ist gut beraten, die Verkehrswende darin zu einem zentralen Projekt zu machen, damit Europa gestärkt aus der...
Weiterlesen
18.05.2020
Wer den Umstieg auf elektrische Autos erleichtern will, muss dafür sorgen, dass schon beim Neubau oder der Renovierung von Gebäuden Ladestationen installiert werden. Doch das wird der Bundesregierung mit ihrem neuen Gesetzentwurf...
Weiterlesen
07.05.2020
Union und SPD setzen ihre verfehlte Verkehrspolitik auch im Güterverkehr fort: Gestern hat die Koalition im Verkehrsausschuss beschlossen, Erdgas-Lkw drei Jahre länger und damit bis Ende 2023 von der Lkw-Maut zu befreien. Bei der...
Weiterlesen
Kommentar
In Sachsen
Im Bundestag
05.05.2020
Vor dem heutigen „Autogipfel“ im Kanzleramt steht für mich fest: Wir brauchen einen Rettungsplan für die gesamte Mobilitätsbranche. Es darf kein Windhundrennen geben, bei dem nach Milliarden-Hilfen für die Lufthansa und die...
Weiterlesen
29.04.2020
Vor dem großen Autogipfel der Bundesregierung am kommenden Dienstag wird die Diskussion über weitere Staatshilfen für die Autobranche immer lauter. Im digitalen Fachgespräch der Grünen-Bundestagsfraktion habe ich darüber heute mit...
Weiterlesen
